Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (D)
Stand 22.02.2012

Ihr Kaufvertrag kommt mit -

Sieber GmbH
Siebershop.de
Altrottstrasse 44
D-69190 Walldorf
Telefon: +49 6227 841188
Telefax: +49 6227 841189
Email: info@siebershop.de
Internet: www.siebershop.de

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Patrick Sieber
Registergericht: Handelsgericht Heidelberg
Registernummer: HRB351676
Umsatzsteuer-ID: DE205824759

– zustande.

1. Geltungsbereich
1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und SIEBER GmbH beim Onlineversandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung, dies unter Einbeziehung der Besonderen Geschäftsbedingungen von SIEBER GmbH für die verschiedenen Services sind nachzufragen.

1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:

1. Besondere Geschäftsbedingungen der einzelnen Services
2. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
3. Gesetzliche Regelung

2.Teilnehmer
SIEBER GmbH schließt Verträge mit Kunden ab, die

a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit

b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von SIEBER GmbH angenommen wurde, ist SIEBER GmbH binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

3. Vertragsgegenstand
SIEBER GmbH liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Kommt es zum Rücktritt, so ist SIEBER GmbH verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.

4. Vertragsabschluss und Vertragstextspeicherung
4.1 Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons "BESTELLEN" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt jedoch erst mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

4.2 Der Vertragstext (Ihre Bestellung) wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf www.siebershop.de einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per Email zugesendet und sind bei Registrierung im LogIn-Bereich unter „IHR KONTO“ einsehbar.

5. Rücksendekosten im Falle des Widerrufs
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

6. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

SIEBER GmbH
Altrottstrasse 44
D-69190 Walldorf
Fax: 06227-841189
Email: info@siebershop.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht:

- Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient.
- Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
- Für Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
- Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.

7. Lieferung und Verfügbarkeitsvorbehalt
7.1 Die Versandkosten berechnen Sich in Abhängigkeit von dem Gewicht entsprechend per Paketdienst oder Spedition und dem Bestimmungsort der Lieferung. In den angegebenen Versandkosten ist die MwSt bereits enthalten.

7.2 SIEBER GmbH trägt das gesamte Risiko für Beschädigungen oder Verlust der Ware auf dem Transportweg zum Kunden. Hierfür berechnet SIEBER GmbH nichts extra. SIEBER GmbH bittet bei unvollständiger Lieferung oder Beschädigung auf dem Transportweg um Benachrichtigung innerhalb von 24 Stunden. Aus der Nichtberücksichtigung der Bitte um umgehende Benachrichtigung entstehen dem Kunden keine Nachteile.

7.3 Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird SIEBER GmbH für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne Berechnung von Versandkosten nachgeliefert, sofern dies für Sie zumutbar erscheint.

7.4 Sollte SIEBER GmbH nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei SIEBER GmbH verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann SIEBER GmbH entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten, im Übrigen gelten die §§ 434 Abs. 3, 475 Abs. 1 BGB. Die SIEBER GmbH wird nach Erkennbarkeit der Nichtverfügbarkeit den Kunden unverzüglich über diese unterrichten. Bereits erhaltene Zahlungen wird SIEBER GmbH umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch SIEBER GmbH oder den Kunden erstatten.

8. Preis, Zahlungsbedingungen
8.1 Die Preisangaben im ONLINE - SHOP sind Endpreise und enthalten die am Tag gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung kommen ist SIEBER GmbH zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes verpflichtet. Die SIEBER GmbH aufgrund der Preisbindung zur Weitergabe von Preiserhöhungen verpflichtet.

8.2 Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, etc, sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer (bei Privatkunden).

8.3 Bei Bestellungen über die Homepages der SIEBER GmbH gelten nicht die Katalogpreise, sondern die in der Kasse angegebenen Preise.

8.4 SIEBER GmbH behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.

9. Eigentumsvorbehalt
SIEBER GmbH behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit SIEBER GmbH im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf SIEBER GmbH bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits SIEBER GmbH die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von SIEBER GmbH erhält.

10. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

11. Haftung
11.1 Die SIEBER GmbH, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet SIEBER GmbH im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von SIEBER GmbH begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

11.2 Im Falle von Datenverlusten haftet SIEBER GmbH nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen.

11.3 Der Umfang einer Haftung von SIEBER GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11.4 Die vorstehenden Regelungen (9 und 10) geben den vollständigen Haftungsumfang von SIEBER GmbH, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.

12. Rechtswahl
12.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen SIEBER GmbH und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen..

12.2 Die Bestimmungen der Ziffer 10.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluß des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

13. Verschiedenes
13.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

13.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden.

13.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wiesloch oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von SIEBER GmbH, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

14. Datenschutz
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet.

Sicherheit
Ihre Daten werden mittels SSL Verschlüsselung gesichert übertragen und können von Dritten nicht abgefangen und eingesehen werden.

Newsletter
Bei einer Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre E-Mail Adresse zum Zwecke der Werbung und Marktforschung bis zur Abmeldung von unserem Newsletter.

Auskünfte und Widerruf von Einwilligungen
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre erteilten Einwilligungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per E-Mail an info@siebershop.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.

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Weitergabe an Dritte
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). Für Kunden mit Kauf auf Rechnung geben wir die Daten zur Kreditprüfung an die Fa. Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500 166, 22701 Hamburg. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.

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